professionell...unabhängig...engagiert
Johann Simon Genten, Aachen
30. September 2011

Scheinselbständigkeit von Lehrern: Skandal in Niedersachsen

Die Zahl der Selbstständigen hat in den letzten Jahren sehr stark zugenommen. Problem: Vieler dieser Selbstständigen sichern sich nicht gegen das Risiko der Erwerbsminderung ab und tun nicht genug für dle Altersvorsorge. Die Möglichkeiten, die die gesetzliche Rentenversicherung bietet, nutzen sie sehr oft nicht !
Ein anderes Problem: Viele sind garnicht Selbstständig, sondern im Grunde abhängig beschäftigte Arbeitnehmer. Krasses Beispiel: Ein Wiesn-Wirt im München macht aus seinen Kellnern Selbstständige und spart die Sozialabgaben! Das machte die Sozialgerichtsbarkeit aber nicht mit! Auch die öffentlichen Verwaltungen scheinen mit dem Trend der Zeit zu gehen.

Die "Süddeutsche" ebenso wie "Panorama" berichteten, dass in Niedersachsen an öffentlichen Schulen mehr als 2000 Honorarkräfte im Rahmen von Dienstleistungsverträgen beschäftigt wurden bzw. werden. Sie gelten als Selbständig. Tatsächlich deuten jedoch alle Fakten darauf hin, dass sie abhängig beschäftigt sind. Kriterien sind hierfür u.a. Weisungsgebundenheit nach Ort und Zeit, Eingliederung in den Betrieb, das Fehlen einer unternehmerischen Tätigkeit etc.
Für die Betroffenen wäre die nachträgliche Feststellung der Arbeitnehmereigenschaft wohl ein Segen: In der Regel hat der Auftraggeber bzw. dann Arbeitgeber die nachträglich anfallenden Beiträge alleine nachzuentrichten! Das gezahlte Honorar bleibt außen vor! 
Aus meiner Sicht sollten Selbstständige, Scheinsselbständige, Arbeitgeber oder Auftraggeber immer qualifizierten und guten Rat beim unabhängigen Fachmann suchen. Das erspart Ärger und sorgt für Sicherheit.